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Alle Zellen werden rosa
taz/zitty 6.3.2008 110 Menschen leben hier im Abschiebegewahrsam Berlin Köpenick, 40 Frauen, 70 Männer. Immer wieder macht das Gefängnis mit traurigen Schlagzeilen auf sich aufmerksam: Selbstmordversuche, Selbstverletzungen, Hungerstreiks. |
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Eine verschmutzte Schlinge aus einem zerrissenen Laken hängt an jeder der Außentüren im Gang zu den dusteren Sechserzellen. „Da können wir gar nichts machen“, sagt der joviale Leiter der Abschiebehaft, Frank Kiele, „heute abgeschnitten, morgen wieder dran.“ Sein polizeisportvereinsgestählter Stellvertreter Roland Pieper demonstriert mit sportlich-geübten Schwung, wozu die Schlingen gut sind: Da sich die Türen nicht von innen schließen lassen, zieht man sie mit einer geschickten Drehung hinter sich zu. Privatsphäre ist ein luxuriöses Fremdwort in dem ehemaligen Frauengefängnis, das aussieht, als wenn schon lange vor dem Ende der DDR sich das Renovieren nicht mehr gelohnt hätte. In Anbetracht der Decken und Wände stellt sich die unangenehme Erinnerung bekiffter Video-Abende mit dem Hafthorrorthriller „Midnight Express“ unweigerlich ein. „Die spielen hier Teebeutel-Werfen“ so Pieper, „deshalb sieht das hier so aus wie getrocknetes Blut.“ Einfach mal gucken, wie lange der Beutel so an der Decke klebt. Humane Arbeitsgruppe Dass Langeweile tödlich und Hoffnungslosigkeit grausam sein kann, das zeigen die zahlreichen Selbstverletzungen und Hungerstreiks. Laut Sprechern des hier engagierten Flüchtlingsrates waren es damals 28 Menschen, die Hand an sich legten. Kiele weiß keine genauen Zahlen: „Da haben wir keine Statistiken.“ Der hoffnungsfrohe Polizist Kiele ist hier seit dem Sommer 2003 im Dienst. Außerdem habe sich ja im letzten Jahr auf Weisung des Innensenats eine Menge geändert: Jetzt gibt es einen Besucherraum, neun der dreizehn Trennscheibenkabinen, in denen kein körperlicher Kontakt möglich war, wurden abgeschafft. Die „Neue Verwahrphilosophie“ äußert sich in 90 statt 60 Minuten Freigang, auf den Etagen werden für den Trakt jeweils zugängliche Küchen installiert. Persönliche Gegenstände sind jetzt verschließbar, Mobiltelefone erlaubt. Regelmäßig tagt die „AG Humanisierung“ aus Vertretern der Innenverwaltung und der Polizeibehörde, um die Zustände im Abschiebegewahrsam zu überprüfen. Grün ist die Heide Frank Kiele: „Vieles ist nur entstanden durch den Druck, den die Insassen selbst aufgebaut haben, vor einem Jahr.“ Besonders stolz ist er, dass die Innengitter in den Zellen nach und nach abgebaut werden. Zwischen Fensterfront und Zelle führte ein Gang. Wollten die Häftlinge frische Luft einlassen, waren und sind sie auf die Hilfestellung des Wachpersonals angewiesen. Auf drei Etagen sind die Innengitter entfernt worden, neun Etagen sind es insgesamt. Unter der Führung von Frank Kiele ist schon einiges anders geworden, aber er wünscht sich noch mehr: „Mir schweben Anpflanzungen vor, Jungbäume, ein paar Büsche, nicht immer dieses Grau. Bei entsprechender Jahreszeit könnten die Verwahrten die Grünanlagen pflegen, Tomatenpflanzen anlegen und ernten: Alles, was in diese Richtung geht, schafft auch Eigenverantwortung.“ So wurden die neuen Zellen mit Hilfe der Häftlinge renoviert: hellrosa, blau und grün wechseln sich ab. 8,47 Euro können sich die Häftlinge so pro Tag verdienen. Allerdings kostet ein Tag in der Haft 60 Euro, ein teures Zwangshotel für die Flüchtlinge, die die Kosten, so weit als möglich, aus ihrer persönlichen Barschaft aufbringen müssen. Daran hat auch die neue Gewahrsamsordnung, die in den nächsten Wochen in Kraft treten wird, nichts geändert: „Verfügt der Häftling über Bargeld, sind die Kosten gegebenenfalls durch Anordnung und Vollstreckung einer Sicherheitsleistung zu sichern“, heißt es hier nach wie vor. Nimmt man den Flüchtlingen damit nicht die letzten Groschen, und sie kommen mittellos im Abschiebeland an? Frank Kiele: „Das mag man so sehen, das mag auch so sein. Aber es gibt eine gesetzliche Grundlage, die von den in politischer Verantwortung Stehenden weiter aufrechterhalten wird – es liegt nicht an uns, daran etwas zu ändern. Und es liegt auch nicht an uns, darüber ein Urteil zu fällen.“ Zellenbesuch Die illegal in Berlin aufgegriffene Susi mit dem Wiener Dialekt aus Bosnien-Herzegovina wie sie alle nennen im überbelegten Sechserzimmer – eine Matratze liegt auf der Erde – ist Fürsprecherin für die Roma-Frauen in ihrer Zelle: „Wie sollen wir das jemals zurückzahlen! Ich sitze hier seit dem 2. November, das sind jetzt 68 Tage à 60 Euro: über 4000 Euro!“ Damit handelt sie sich ein lebenslanges Einreiseverbot in die EU ein. Eifrig malen die Romafrauen mit den mitgebrachten Filzstiften, üben das Schreiben, malen Zahlen. Robina, 17, scheint alles um sich vergessen zu haben, einzig was der rote Stift in ihrer Hand macht, das zählt. Ihren prallen schwangeren Bauch sieht man unter dem hohen Tisch nicht. Ihre Familie ist in Spanien, der Vater des Kindes in Berlin. Vor die Hunde gehen Susi redet sich in Rage: „Jede sucht sich ein besseres Leben, das ist ganz normal! Arbeit, Wohnung, Essen, Kleidung, ein normales Leben will ich führen. Einen Tag soll man mir hier geben, und ich finde Arbeit! Wir haben in Jugoslawien alles verloren. Jeder schubst uns, weil wir Zigeuner sind. Man behandelt uns wie die Hunde. Und da man Hunde in Deutschland, glaubte ich, besser behandelt als Menschen, kam ich hierher. In Jugoslawien muss ich mich auf die Straße stellen zum Überleben. Und wenn einer sagt, komm, ich bring dich rüber, dann gehst du mit. Jemand hat Glück – oder sie hat Pech, wie ich.“ Sie lacht verzweifelt. „Ich würde es noch mal probieren.“ Susi sitzt auf heißen Kohlen, ihre Papiere seien von der Botschaft bestätigt, eigentlich könne es sofort losgehen. Frank Kiele: „Wir haben keinen Einfluss darauf, wo und wann wir diese Menschen bekommen, auch nicht wann jemand entlassen oder abgeschoben wird. Unsere Aufgabe ist, das Verwahren hier möglichst sicher zu halten, so dass es nicht zu Fluchtfällen kommt.“ Dass Robina ihr Kind nicht in der Haft bekommen muss, dass verdankt sie hauptsächlich der Gefängnisseelsorgerin Kornelia Frisch, die mehrmals in der Woche vor Ort ist: „Robina ist oft in einem schläfrigen Wachzustand, als wenn sie sich den ganzen Tag wegträumen würde.“ Dem Apparat Abschiebegefängnis steht die evangelische Pastorin oft hilflos und voller Wut gegenüber: „Der Informationsfluss lässt doch sehr zu wünschen übrig, ich habe den Eindruck, dass viele Dinge einfach verschleppt werden, wichtige Unterlagen werden, scheint mir, an manchen Stellen schlichtweg vergessen.“ Aus der Gewahrsamsordnung: „In den Abschiebegewahrsam dürfen nur Gewahrsamsfähige untergebracht werden. Nicht gewahrsamsfähig können insbesondere Hilflose, Bewusstlose, Kranke sowie Gebrechliche und Hilfsbedürftige, die einer sofortigen stationären Behandlung bedürfen, sein.“ Und wie passt eine Siebzehnjährige, in der 29. Woche schwanger, in diesen „Verwahrtenbegriff“? Frank Kiele: „Wenn besondere Umstände seitens hier einsitzender Personen bestehen, dann mag das sein, aber diese Abweichung ist mir nicht bekannt. Und sofern sie bekannt wird, kümmern wir uns sofort um eine Klärung. Teilweise wird von den Frauen behauptet, sie seien schwanger. Immer wird ein Hinweis an den ärztlichen Dienst gegeben.“ Bei ihrer letzten Untersuchung wurde Robina von der Polizeiärztin an einen gynäkologischen Arzt verwiesen, der ihr am 27. Januar den Mutterschaftspass ausstellte, mit dem sie eigentlich sofort hätte entlassen werden müssen. Sedana, eine Kosovo-Albanerin, wurde 1991 mit ihrer Familie vertrieben. Sie war zwölf Jahre alt, als sie vergewaltigt wurde. Vor einer Woche sollte sie wieder in den Kosovo abgeschoben werden. Sedana hat versucht, sich die Pulsadern aufzuschlitzen. Frank Kiele: „Erstversorgung steht für uns an erster Stelle. Und alle die, die von hier aus diesen Gründen in den Krankenhäusern erscheinen, werden erst einmal einer psychologischen Begutachtung unterzogen.“ Nach der Versorgung im Krankenhaus kam Sedana in Einzelbeobachtung zurück nach Köpenick. Frank Kiele: „Das wird so gehandhabt nach einem Suizidversuch: Ist der Häftling wieder bei uns im Gewahrsam, dann wird er einzeln verwahrt. Isolierhaft, das ist ein Begriff, den ich so gar nicht hören will! Der Gewahrraum ist ein ganz normaler Zellenraum. Im Regelfall steht dann die Tür offen, vor diese Tür wird ein Tisch gestellt, an dem ein Mitarbeiter sitzt und permanent den Häftling im Auge hat.“ Kornelia Frisch wärmt sich an ihrer Tasse. Leise sagt sie: „Ich war dort bei ihr und habe versucht, sie zu trösten. Sie konnte nicht aufhören zu weinen.“ Reiner Zufall, dass das Wachpersonal die rinnende Blutlache bemerkte. In der ersten Nacht zurück in Köpenick schlitzte sich Sedana ein weiteres Mal die Pulsadern auf. Frank Kiele: „Wir bemühen uns weiter, es hat sich viel getan. Die positive Tendenz, die wir sehen, geht dahin: Humanisierung, Liberalisierung – immer innerhalb einer Begrenzung durch den Stacheldraht. Aber an diesen Dingen können wir nichts ändern. Innerhalb der Strukturen, wo wir beeinflussen können, da versuchen wir zu beeinflussen.“ Alle Zellen werden rosa. © Silke Kettelhake |
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